Joachim Spatz

Bundestagsabgeordneter Joachim Spatz stellt sich der Frage der WJ Würzburg: „FDP – quo vadis?“

VIP-Lounge der Wirtschaftsjunioren Würzburg

Würzburg – Am Freitag, den 5. November begrüßten die Wirtschaftsjunioren Würzburg zu Ihrer jährlichen VIP-Lounge den Bundestagsabgeordneten Joachim Spatz. In den Greisingsälen erörterte Spatz leidenschaftlich die gegenwärtige Situation der FDP. Über ein Jahr nach der Bundestagswahl hätten Finanzkrise, Hotel-Mehrwertsteuer und Streitereien der Koalitionspartner die Umfragewerte der FDP einbrechen lassen. Hierzu machte Spatz klar, dass gerade in der Finanzkrise aber keine leichten Entscheidungen zu treffen waren. Als ordentliches Mitglied des Bundesfinanzierungsgremiums sei die Verantwortung, den Rettungsschirm zu unterstützen, nicht nur wirtschaftlich oder politisch zu treffen, sondern dabei auch geschichtliche Erfahrungen zu berücksichtigen.
Letztlich erwiesen sich die Maßnahmen als „voller Erfolg“, auch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz verdiene zu vollem Recht seinen Namen. Spatz hob hervor, dass die Rente mit 67, die Festschreibung der Krankenversicherungsbeiträge für die Arbeitgeber sowie die Haushaltskonsolidierung mit dazu beigetragen hätten, dass Arbeitnehmer nun schon zehn Tage eher als im Vorjahr für sich selbst als für den Staat arbeiten.

Die unerfreulichen Streitereien zu Beginn der Legislaturperioden hätten sich nun gelegt, da auch ein einsetzender Erkenntnisprozess des Parteivorsitzenden dazu geführt hätte, dass sich der Parteivorsitzende nun nicht mehr zu jedem innenpolitischen Thema äußerte. Auch dem kritischen Vorwurf der Klientelpolitik entgegnete Spatz, dass die FDP nicht käuflich sei, sondern wie alle Parteien nach dem Gesetz ihre Spenden offen legt und weitere geplante Steuerentlastungen einfach nicht mit dem Koalitionspartner durchsetzbar waren.

Im Hinblick auf das Thema Atompolitik fragte Herr Spatz offensiv, ob man denn im Ernst glaube, dass man ohne gute Gründe den Grünen so in die Hände gespielt hätte? Der eigentlich schon erledigte Ausstieg aus der Atomkraft musste vielmehr aufgrund von Expertenschätzungen verschoben werden, da der Umstieg auf alternative Energien einfach zu langsam erfolge und ein Zukauf von Energie aus weniger sichereren Ländern keine seriöse Alternative darstelle.

Angesprochen auf das Thema „Stuttgart 21“ gab der Bundestagsabgeordnete zu bedenken, dass sich die Gesellschaft fragen müsse, ob sie in der Weltliga weiterhin vorne mitspielen möchte, oder eben nicht. Mit einer „Gartenzwergidylle“ sei dies nicht gewährleistet, daher müsse man solche Projekte auch angehen, die im übrigen absolut demokratisch und transparent durchgeführt wurden. Deutschland müsse nicht nur als Dienstleistungs- sondern auch als Produktionsstandort gesichert werden. Trotz seiner eigenen Rolle im damaligen Bürgerentscheid gegen die Arcaden in Würzburg sieht Spatz gegen einen Bürgerentscheid auf Bundesebene kritisch, ein Initiativrecht der Bürger würde er aber in jedem Fall befürworten.

Als wichtiges persönliches Ziel bezeichnete Herr Spatz die Bundeswehrreform, die es nun umzusetzen gelte. Auch zum Thema Afghanistan äußerte er sich ausgiebig. Ziel müsse es sein, die Afghanen selbst in die Lage zu versetzen, ihr Land unter friedlicher Regie zu bewohnen. Dies sei aufgrund der verschiedenen weltpolitischen Interessen diverser Großmächte bei diesem Thema ein schwieriges Unterfangen. Es sei jedoch außerordentlich wichtig, diese Lösung anzustreben, auch um dem Einsatz der deutschen Soldaten einen dauerhaften Sinn zu geben.

Interessant waren für die Wirtschaftsjunioren auch die persönlichen Einblicke, die Spatz in seinen Ausführungen durchblicken ließ. So sei das politische Leben in Berlin ein ganz anderes als in Würzburg. Er sei aber froh, auch seine Aufgaben im Stadtrat in Würzburg weiter nachzugehen, denn diese Erfahrungen nehme er auch immer wieder mit in den Bundestag. Die Entwicklung der FDP-Umfragewerte beunruhigten ihn nicht, denn wichtig sei für ihn stets die eigene Überzeugung, das Richtige zu tun bzw. zu wollen. Wenn dies am Ende nicht langen sollte, sei das eben so. In keinem Fall sollte man jedoch seine politische Überzeugung aufgeben.

 Joachim Spatz
MdB Joachim Spatz gibt Einblick in das politische Leben in Berlin

Gruppenbild mit Joachim Spatz
Die Wirtschaftsjunioren Würzburg stellten kritische Fragen zur aktuellen Lage der FDP